Nächste Woche Dienstag findet zu unserer gewohnten Plenumszeit eine Studierendenparlamentssitzung im Schloss statt. Wir treffen uns deshalb um 18 Uhr vor dem Asta-Gebäude (Schlossplatz 1) und besuchen die Sitzung gemeinsam. Ein wichtiges Thema wird an diesem Abend die Beratung des Haushalts 2010 sein.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich uns anzuschließen.
Die Fraktion von Campus Grün im Studierendenparlament trägt ab sofort einen wichtigen Teil zur Transparenz in der Hochschulpolitik bei. Sie legt sowohl ihre Anwesenheitsquote als auch ihr Abstimmungsverhalten bei Parlamentssitzungen offen. Die jeweiligen Informationen findet ihr über die obige Navigation im Bereich “Parlament”.
Wir würden uns über Nachahmer sehr freuen, damit alle Wählerinnen und Wähler wissen, woran sie sind.
Heute Abend findet die dritte Sitzung des 52. Studierendenparlaments statt.
Beginn ist 18:15 Uhr, Ort: Festsaal des Schlosses (Schlossplatz 5)
Tagesordnung ist:
Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl einer/s Protokollanten
Feststellung der Tagesordnung
Protokolle
Berichte aus dem SP
Berichte aus dem AStA
Berichte aus den Ausschüssen
Sonstige Berichte
Antrag Semesterspiegel
Antrag „Marge Think Tank Münster e.V.“ auf Aufnahme in die Matrikel
Antrag MUIMUN
Wahl von stellv. AStA-Vorsitzenden
Bestätigung von AStA-ReferentInnen
Umbesetzung von Ausschüssen
Verschiedenes
Anträge auf Vergabe von Darlehen und Zuschüssen
Stundungs- und Ratenminderungsanträge
Rechtsschutzanträge
Gäste sind immer herzlich eingeladen, an den öffentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments teilzunehmen – Also nutzt die Gelegenheit und redet mit!
Campus Grün wird leider nur mit 3 von 5 ParlamentarierInnen anwesend sein, da es zwei ParlamentarierInnen zeitlich nicht möglich sein wird zu erscheinen. Wir hoffen aber, dass es uns zukünftig möglich sein wird, eine vollstände Anwesenheit zu gewährleisten.
Gestern Abend hat das 52. Studierendenparlament zum ersten Mal von 18 bis 22 Uhr getagt.
Zu allererst können wir berichten, dass die positive Grundstimmung, die bereits beim Listenübergreifenden Treffen vor einer Woche herrschte, sich auch im Parlament wiederspiegelte.
Besonderen Ausdruck hat es darin gefunden, dass die Besetzung der Ausschüsse sich besonders friedlich und demokratisch gestaltet hat. Für jeden Ausschuss gab es eine listenübergreifende Einheitsliste, die einstimmig gewählt wurde. Die Jusos waren auch ohne die erfolgte Forderung von Campus Grün bereit in jedem Ausschuss einen ihrer Sitze an eine kleine, links-orientierte Liste abzugeben, sodass eine vielseitige und transparente Besetzung aller Ausschüsse gewährleistet wurde. Darüber hinaus erhielten die Bürgerlichen Listen LSI und RCDS (gemeinsam mit dem UFaFo) jeweils zwei Sitze in jedem Ausschuss.
Eine Liste unserer VertreterInnen in den Ausschüssen findet ihr unter “Parlament”.
Neben der Besetzung der Ausschüsse wurde das Präsidium des 52. StuPa gewählt:
Die Juso-HSG hat Johannes Engbruch als Präsidenten nominiert, der listenübergreifend gewählt wurde.
Für Campus Grün ist Eva Friedrich zur Stellvertretenden Präsidentin gewählt worden und für den RCDS Linda Jeggle.
Allen Herzlichen Glückwunsch zu ihrer Wahl!
Zum Ende der Sitzung wurde noch der AStA-Antrag zur Finanzierung eines Studiengebührenboykotts diskutiert und abgestimmt.
Während im Vorfeld der Sitzung bereits viel darüber diskutiert wurde, nahm die Diskussion während der Sitzung noch weiter zu. Am Ende fand der Antrag zur Finanzierung des Boykotts (ca. 5300 Euro) keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Campus Grün, das leider auf Grund des Wintereinbruchs und dessen Folgen für die Gesundheit mancher ParlamentarierInnen nur mit 3 von 5 ParlamentarierInnen vertreten sein konnte, hat folgendermaßen abgestimmt:
1 Stimme Dagegen
2 Stimmen Enthaltung
Hier eine kurze Begründung:
Campus Grün spricht sich generell gegen Studiengebühren aus und befürwortet das Boykottieren. Wir sind jedoch nicht davon überzeugt, ob der Zeitpunkt dieses Boykotts seitens des AStA und des AK Boykott günstig gewählt wurde und bezweifeln daher dessen Erfolg.
Bereits zwei Studiengebührenboykotts hat es an der Uni Münster gegeben, die das nötige Quorum nicht erreicht haben und somit gescheitert sind. Wir sind davon überzeugt, dass ein weiterer Boykott nur dann sinnvoll ist, wenn die reale Chance besteht, dass dieser erfolgreicher als die beiden vorherigen sein wird. Wenn der dritte Boykott jedoch eine noch geringere Beteiligung als der zweite Boykott haben sollte, bezweifeln wir die Möglichkeit einen vierten, erfolgreichen Boykott zu organisieren.
Die Organisatoren des Boykotts begründeten ihre Zeitwahl mit der Symbolwirkung auf die Landtagswahl 2010 in NRW. Wir fragen uns jedoch, welche Signalwirkung ein gescheiterter Boykott hätte, der, unserer Meinung nach, die Chance nähme, nach einer erfolglosen Langtagswahl, die Studiengebühren nicht abschafft, einen weiteren Boykott, der dann eine noch größere und wichtigere Signalwirkung hätte, zu organisieren. Diese Chance sollten wir uns nicht nehmen lassen.
Die Organisatoren haben jedoch insofern Recht, dass die gesamte Studierendenschaft ein Signal an die Landes-PolitikerInnen senden sollte, damit diese Studiengebühren wieder abschaffen.
Wir befürworten jedoch andere Möglichkeiten wie Demonstrationen, Petitionen etc. als Signale an die Landes-Politik und sprechen uns vehement für einen Boykott NACH den Landtags-Wahlen aus, sollten diese Studiengebühren nicht abschaffen können.
Zwei weitere Punkte, die für uns gegen einen Boykott zu diesem Zeitpunkt sprechen:
- Das bisherige Bewerben des Boykotts ist erst bei einem kleinen Teil der Studierendenschaft angekommen. Bis zum 18.12. hätten jedoch alle Studierenden, die der Universität eine Einzugermächtigung der Gebühren von ihrem Konto erteilt haben, dieser widersprechen müssen. Dies wusste jedoch kaum einE StudentIn.
- Der zu erwartende Misserfolg des Boykotts rechtfertigt unserer Meinung nach nicht die Ausgabe von über 5000 Euro der Studierendenschaft.
Unsere Entscheidung diesen Boykott nicht zu unterstützen beruht nicht auf einer Kritik gegenüber dem AStA, sondern auf unseren Überzeugungen über Sinn und Zweck eines Boykotts zu diesem Zeitpunkt. Das Konzept, das der AK Boykott gemeinsam mit dem AStA erarbeitet hat, ist sehr gut und sollte unbedingt bei einem weiteren Boykott genutzt werden.
Ansonsten wurde in der ersten Sitzung des 52. Studierendenparlaments eine Solidaritätsbekundung mit den BesetzerInnen des Auditorium Maximum der Universität Wien verabschiedet, das vor einigen Tagen von der Polizei geräumt wurde. Auch in diesem Schreiben, dass das UFaFo in das Studierendenparlament eingebracht hatte, finden sich viele Änderungen seitens Campus Grün wieder.
Allgemein möchten wir um Entschuldigung bitten, dass wir nur mit 3 von 5 ParlamentarierInnen anwesend sein konnten, da jedoch zwei ParlamentarierInnen erkrankt sind, war uns eine vollständige Besetzung nicht möglich.
Heute Abend findet um 18 Uhr (ct.!) im S8 (Schloss) die erste Sitzung des neuen Studierendenparlaments statt.
Wir möchten alle Studierende einladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.
Auf der Tagesordnung steht unter anderem:
- Wahl einer/ eines Präsidentin / Präsidenten
- Wahl von Ausschuss-Mitgliedern
- uvm.
Es lohnt sich vorbei zu kommen!
Bis heute Abend!
