Erste Zwischenergebnisse aus dem Reform-Ausschuss
Der Reformausschuss, der sich nach der Wahl des 52. Studierendenparlaments gebildet hat, traf sich diese Woche zum vierten Mal. Max Karrasch, Mitglied des Reformausschusses für Campus Grün, beschreibt die Arbeitsweise des Reformausschusses: “Der Reformausschuss wurde vor 2 Jahren aus dem Grund eingeführt, dass die Arbeitsweise des Studierendenparlaments, aber auch der anderen Gremien der Studierendenschaft verbessert wird. Leider gab es aus dem ersten Jahr seines Bestehens keine nennenswerten Ergebnisse seiner Arbeit – was wir von Campus Grün zum Anlass nahmen, beim neuen Reformausschuss ändern zu wollen. Zentrale Forderungen von Campus Grün betreffen unmittelbar die Arbeit im Reformausschuss, allem voran die Änderung des Systems der Sitzverteilung im Studierendenparlament und in den Ausschüssen.
In der ersten Sitzung des Reformausschusses haben wir uns mit den VertreterInnen der anderen Listen darauf geeinigt, dass wir zuerst die Satzung, die höchste Rechtsordnung der Studierendenschaft, überarbeiten wollen. Im Anschluss sollen die Wahlordnungen für das SP, FSV und ASV und danach die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments aufgearbeitet werden. In den ersten vier Sitzungen haben wir bereits ein gutes Drittel der Satzung durchgearbeitet und bereits die erste Kernforderung in Diskussion mit den anderen Listen durchsetzen können – und wenn diese Änderung noch durch das Studierendenparlament bestätigt wird, was bald geschehen könnte, haben wir ein weiteres Wahlversprechen einlösen können – eine demokratischere Verteilung der Sitze für die nächste Studierendenparlamentswahl.
Insgesamt beurteile ich die Arbeit im Reformausschuss als sehr konstruktiv. Auch die Einbindung der anderen Listen, die keinen offiziellen Sitz im Reformausschuss haben, begrüße ich sehr. Leider ist jedoch deren Beteiligung bisher noch nicht vorhanden, ich hoffe jedoch, dass sich dies noch ändern wird, denn die neue Version der Satzung, aber auch der anderen Rechtsordnungen, soll ja gerade auf einem breiten Konsens zwischen den Listen stehen.
Aber nicht nur VertreterInnen von Listen können sich an dem Reformprozess beteiligen! Die Sitzungen sind öffentlich und Gäste sind immer herzlich eingeladen, an der Arbeit teilzunehmen und ihre Meinungen einzubringen – wenn nicht persönlich, dann auch gerne in Form einer E-Mail – jeder Vorschlag wird im Ausschuss diskutiert!
Anregungen können direkt an mich (kontakt@campusgruen-muenster.de) geschickt werden – ich würde mich aber sehr freuen, die eine oder den anderen von Euch beim nächsten Reformausschuss am 11.3.10 um 16 Uhr im AStA-Plenum-Raum zu sehen!
Sobald ein Groß-Teil der Satzung durchgearbeitet wurde, wird dieser im Studierendenparlament abgestimmt – daher nutzt die Chance und bringt Euch ein, damit schon bald eine neue Satzung abgestimmt werden kann.
Auf Anregung des Vertreters der Piraten-HSG wird es auch eine kommentierte Version der Satzung geben, die die zukünftige Arbeit von ParlamentarierInnen und das Verständnis von Außenstehenden erleichtern soll.”
Wir, Campus Grün Münster, halten Euch hier auf den Laufenden über die Arbeit im Reformausschuss. Die Protokolle werden auch bald auf die Homepage des Studierendenparlaments (www.stupa.ms) online gestellt. Dort könnt Ihr die einzelnen Änderungs-Vorschläge direkt nachlesen.
