Abstimmungsverhalten

Auf dieser Seite legt Campus Grün das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Abstimmungen im 54. Studierendenparlament offen. Für uns ist das ein Baustein für Transparenz in der Hochschulpolitik. Angegeben sind jeweils (ganz kurz) der Gegenstand der Abstimmung und unser Abstimmungsverhalten und ggf. eine Begründung des Abstimmungsverhaltens. Genauere Informationen zu den Inhalten finden sich im Protokoll der jeweiligen Parlamentssitzung.

 2. Sitzung vom 16.01.2012

1. Finanzantrag NMUM (National Model United Nations) über 1.500 Euro: 9/9 Dagegen

Begründung: Da nur 14 Teilnehmer zur Delegation fahren und es Unklarheiten zur Nachbereitung der letzten Fahrt nach New York gab, fanden wir eine so hohe
Förderung durch die Studierendenschaft eher unangebracht. Dazu kam, dass zu fünf Tagungstagen einige Tage Privaturlaub gefördert werden sollten. Darum haben wir dem Antrag – trotz möglichen Prestigegewinns für die Uni Münster (Zitat LHG) – nicht zugestimmt.

2. Stellungnahme zur Eintragung in die bei der Rektorin geführten Liste: IPPNW (Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges): 9/9 Dafür

3. Stellungnahme zur Eintragung in die bei der Rektorin geführten Liste: Studium im Alter: 9/9 Dafür

4. Stellungnahme zur Eintragung in die bei der Rektorin geführten Liste:”Rock Your Life e.V.” (gemeinnützige Bildungsinitiative): 10/10 Dafür

 

 1. konstituierende Sitzung vom 19.12.2011

1. Wahl eines Präsidenten – GEHEIM

“Begründung”: Dies hier ist zwar keine Begründung für das ohnehin geheime Abstimmverfahren, stattdessen aber eine Begründung, warum nicht wir die Präsidentin oder den Präsidenten gestellt haben. Üblicherweise hat die am stärksten repräsentierte Liste das Recht, die/den Präsidentin/en zu stellen. Für uns folgt aus einem “Können” aber noch lange kein “Sollen” oder “Müssen”. Insbesondere folgt das dann nicht, wenn ein Ausnahmefall eintritt und eine Person, die sich bereits als kompetent im Amt des Präsidenten erwiesen hat, dieses Amt wieder antreten will – wie in Maltes Fall.

2. Wahl der Stellvertreter_innen-Einheitsliste: 10 von 10 Dafür

Begründung: Da es sich um eine Einheitsliste gehandelt hat, für die es keine weiteren Bewerberinnen und Bewerber gab, wurde unsererseits geschlossen dafür abgestimmt.

3. Änderung der Beitragsordnung: 10 von 10 Dafür (in der 2. und 3. Lesung)

Begründung: Bei der Änderung der Beitragsordnung handelte es sich um eine Steigerung der Preise der beiden Komponenten (regional als auch NRW) des Semestertickets. Die Preissteigerungen wurden im Semesterticketvertrag, den wir bereits unterstützt haben, so ausgehandelt. Da wir aus diversen Gründen für die Beibehaltung des regionalen als auch landesweiten Semestertickets sind, wäre eine Ablehnung der ohnehin vertraglich geregelten Preissteigerung höchst inkonsequent gewesen.

4. Änderung der Wahlordnung: 10 von 10 dafür (in der 2. und 3. Lesung)

Begründung: Die konkreten Änderungen zur Wahlordung wurden bereits in der letzten Legislatur abgestimmt, in der heutigen Abstimmung ging es einzig und allein um das Datum, ab welchem diese Änderungen angewandt werden – in diesem Fall das Wintersemester 2012/2013. Aus diesem Grund die geschlossene Zustimmung.

5. Bestätigung der autonomen Frauenreferent_innen: 10 von 10 dafür

Begründung: Die Frauenvollversammlung hat die bisherigen autonomen Frauenreferentinnen wiedergewählt. Da wir die Selbstbestimmtheit der autonomen Referate achten und fördern wollen, haben wir hier ebenfalls geschlossen abgestimmt.

6. Wahl eines HGG: 10 von 10 für die Einheitsliste

7. Wahl eines Haushaltsausschusses: 10 von 10 für die Liste CampusGrün, JusoHSG, DIL & uFaFo

8. Wahl eines Vergabeausschusses: 10 von 10 für die Einheitsliste

9. Wahl eines Semesterticketausschusses: 10 von 10 die Einheitsliste

10. Wahl eines Reformausschusses: 10 von 10 für die Einheitsliste

Unser Abstimmungsverhalten im 52. Studierendenparlament findet ihr hier.