Kurzberichte der Fraktion über die  StuPa-Sitzungen:

1. konstituierende Sitzung vom 19.12.2011:

Am 19.12. trat das neu gewählte 54. Studierendenparlament an der Universität Münster zum allerersten mal zur konstituierenden Sitzung zusammen. Traditionell gab es hierzu eine volle Tagesordnung, die maßgeblich aus formellen und organisatorischen Tagesordnungspunkten bestand – üblich für eine konstituierende Sitzung, entsprechend auch die Erwartung unter den Antragstellern, die garnicht erst anwesend waren.

Nach der Abhandlung einiger Formalia (Begrüßung, Protokoll, Tagesordnung) ging es zunächst an die Wahl einer/s Präsidentin/en. Viele erwarteten wohl, dass wir als stärkste Liste im Parlament auch direkt den Posten beanspruchen würden. Zu vieler Anwesender Überraschung taten wir dies jedoch nicht, sondern unterstützten den Kandidaten der JuSo HSG Malte Oppermann. Der RCDS wurde dadurch sogar motiviert, mit Felix Köster einen Gegenkandidaten in’s Rennen zu schicken. Nach einer sehr langen Diskussion entfielen in geheimer Abstimmung aber mehr Stimmen auf Malte.
Als stellvertretende Präsidiumsmitglieder wurden Katharina Hoffmann (CampusGrün) und Kea Schneider (RCDS) gewählt.

Die nächsten 3 Tagesordnungspunkte behandelten prinzipiell auch eher Gegenstände formellen Charakters. Zum einen berichtete Wahlleiter David Pichler vom Ablauf der Wahlen. Er gab eine kurze Übersicht und orientierte sich danach eher an konkreten Rückfragen der Listen. Erfreulicherweise gab es bei diesen Wahlen praktisch keinerlei Auffälligkeiten oder Irritationen die Kandidaturen betreffend. Zwar wurde die Wahl bereits angezweifelt, allerdings wurden diese Zweifel
mittlerweile zurückgezogen und sind somit substanzlos. Im Anschluss an den Bericht musste die Beitragsordnung – die den Einzug von Geldern für Zwecke der Studierendenschaft wie die Finanzierung eben jener, den Hochschulsport, Hochschulradios und das Semesterticket begründet – beschlossen werden. Dies muss jedes Semester auf’s Neue getan werden, jedoch musste dieses Jahr der Betrag für das Semesterticket nach oben korrigiert werden. Hintergrund sind vertragsmäßige Preissteigerung des regionalen als auch des NRW-Tickets. Dies musste in 3 Lesungen beschlossen werden, ebenso wie die Änderung der Wahlordnung. Bereits in der letzten Legislatur wurde eine Umstellung des Wahlverfahrens (de’Hondt auf Saint Lague, 3%-Hürde, stärkere Hürden und Sanktionen für Unterschriftenfälschungen) beschlossen, jedoch noch nicht das Datum der Anwendung der neuen Bestimmungen. Dieses wurde jetzt auf das Wintersemester 2012/13 gelegt.

Nach der Ernennung der alten und neuen autonomen Frauenreferentinnen ging es schließlich an die Ausschüsse. Hier wurde versucht, Einheitslisten zu bilden, jedoch klappte dies nur im Fall des HerausgeberInnengremiums. In allen anderen Ausschüssen traten konkurrierende Listen an – ein Bündnis aus CampusGrün, JuSoHSG, uFaFo und DIL gegen ein Bündnis aus RCDS und LHG. Die Verhandlungen und Abstimmungen zogen sich in die Länge, so dass die Sitzung in den
AStA-Plenumsraum vertagt werden musste. Dort wurde auch der letzte Ausschuss gewählt und nach ein paar Berichten aus dem AStA wurde um 22:30 Uhr beantragt & beschlossen, alle ausstehenden Tagesordnungspunkte zu vertagen.