In der Sitzung des Studierendenparlamentes am 8.11. 2010 wurden zunächst Ausschüsse umbesetzt. Wir haben nun zwei Vertreter im Reformausschuss (Max und Moritz) und wir haben uns vorgenommen die Arbeitsweisen und Abläufe im StuPa zu verbessern.

Inhaltlich wurde die Frage der Wahlkampfkostenerstattung kontrovers diskutiert. Dabei gab es zwei konkurrierende Anträge. Zunächst aber etwas grundsätzliches: Das Studierendenparlament muss sich jedes Jahr neu damit befassen, ob Listen, die fürs StuPa kandidieren, eine Wahlkampfkostenerstattung bekommen. Auch in diesem Jahr haben wir das getan. Der erste Antrag kam von den Piraten und enthielt die folgenden Eckpunkte: Es bekommen diejenigen Listen, deren Abgeordneten mindestens 60% der Sitzungen im StuPa anwesend waren, eine Wahlkampfkostenerstattung in Höhe von 250€. Die Wahlkampfmaterialien sollten, soweit das technisch möglich ist, in der AStA Druckerei hergestellt werden, damit ein Teil des Geldes an die Studierendenschaft zurück fließt. Der konkurrierende Antrag des Unabhängigen Fachschaften Forums (UFAFO) unterschied sich v.a. in der Forderung, dass ALLE Listen, unabhängig von ihrer Anwesenheit eine Wahlkampfkostenerstattung von 250€ bekommen.

Wir haben uns argumentativ letzterem Antrag aus drei Gründen angeschlossen. 1.: Die Grenze von 60% ist absolut willkürlich, warum nicht 59? 2.: Es ist möglich, dass eine Liste in diesem Jahr wenig aktiv war, im neuen Jahr aber – z.B. durch neue Leute – wieder aufblüht und aktiv wird. Warum diejenigen dann für die Untätigkeit der Vorgänger bestrafen? und 3. Ist es sogar legitim eine “Politik der leeren Stühle” zu machen. Es muss möglich sein seinen Protest auch durch Abwesenheit darzustellen. So haben wir argumentiert und in geheimer Abstimmung ist der Antrag mit 11:8 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen worden.