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07Jul

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 06.07.2015

UnbenanntAm 06. Juli 2015 traf sich das Studierendenparlament zu seiner 12. Sitzung. Das große Thema war diesmal der Verwaltungsrat des Studierendenwerks. Nach gesetzlichen Vorgaben des Landes NRW muss dieser quotiert besetzt werden, ohne dass das Gesetz eine Regelung trifft, wie genau diese Quotierung zustande kommen soll. Da die zuständigen Gremien sich bisher nicht auf eine quotierte Besetzung geeinigt haben, konnte der aktuelle Vorsitzende Jonas Höltig (CG) den bereits im März gewählten Verwaltungsrat bislang nicht konstituieren und wurde daraufhin verklagt.

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung unter Svenja Schulze (SPD) hat nun die Gremien kurzfristig dazu aufgerufen, erneut zu wählen. Deshalb empfing das Haus zunächst hohen Besuch: Die Rektorin der Universität, Frau Nelles, berichtete, dass sich das Rektorat ebenfalls mit der Situation auseinandergesetzt hat und die Regelung für rechtswidrig hält. Entsprechend werde das Rektorat die Landesregierung auffordern, am Gesetz nachzubessern. weiterlesen »

29Jun

Ergebnisse der Senatswahl 2015

Senatswahl 2015

Die Universität hat heute die Ergebnisse der Senatswahl veröffentlicht. Wir möchten uns an dieser Stelle zunächst bei allen Wähler*innen sowie der Juso-Hochschulgruppe Münster für den gemeinsamen Wahlkampf bedanken.

Im Wahlkreis der philosophischen Fakultät kann Selma Güney von der Demokratischen Linken Liste, getragen von DIL, Juso-HSG und uns, erfreulicherweise ihren Sitz verteidigen. Wir gratulieren und wünschen ihr weiterhin viel Erfolg bei der Arbeit!

Im Fachbereich Jura/ WiWi/ Theologie verliert unsere Liste “Kritische Studierende” leider äußerst knapp mit nur acht Stimmen Unterschied gegenüber der Liste von RCDS und LHG. Hier zieht Nadja Scholtyssek in den Senat ein.

Enttäuschend ist zudem die Wahlbeteiligung von 3,4% bzw. 4,2% in den beiden Wahlkreisen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf! Wir befürworten hier eine Zusammenlegung von StuPa- und Senatswahlen, wie sie gerade von einer Rektoratskommission geprüft wird. Im Zuge dessen würde nach den bisherigen Plänen auch die Senatswahl zu einer Urnenwahl und damit wenigstens die Hürde des Bastelns des Wahlbriefes entfallen, die sicher viele Wähler*innen abschreckt.

24Jun

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 22.06.2015

UnbenanntAm 22.06.2015 traf sich das Studierendenparlament zur ersten Dringlichkeitssitzung des Jahres. Der Grund dafür: Eine Änderung in der Beitragsordnung, nach der der Semesterbeitrag ab dem kommenden WiSe um 0,77 € erhöht werden muss. Nachdem das Rektorat dem AStA bereits im letzten Jahr mitgeteilt hatte, dass die Universität die Materialkosten für den Ticketversand zukünftig nicht mehr übernehmen würde, sondern diese Kosten von der Studierendenschaft getragen werden müssten, wurde dem AStA die tatsächlich fällige Summe erst am vergangenen Donnerstag unter Wochenfrist mitgeteilt. Mitglieder des Studierendenparlaments kritisierten entsprechend die Missachtung demokratischer Prozesse, die nun mal ein wenig Zeit brauchen, durch das Rektorat. Dennoch beschloss das Parlament auch mit einigen Stimmen der Opposition die Änderung.

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09Jun

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 08.06.2015

UnbenanntAm 08. Juni 2015 kam das Studierendenparlament zu seiner 10. Sitzung zusammen. Wie üblich begann die Sitzung mit einem Bericht aus dem AStA, der derzeit über das Semesterticket verhandelt und das Internationale Sommerfest am 13.06. auf dem Schlossplatz vorbereitet. Anschließend wurde Tom Becker mit großer Mehrheit als neuer Diversity-Referent bestätigt. Er beschäftigt sich derzeit schwerpunktmäßig mit Festival contre le Racisme und Tag der Interdisziplinarität. Wir wünschen viel Erfolg bei der Arbeit!

Als nächstes wurde ein bereits in den letzten Sitzungen besprochener Antrag der Rojava-Initiative behandelt. Es geht dabei um die Finanzierung einer Zeitung über ein Bildungsprojekt in der Region Rojava/Nordsyrien, die vor allem an Studierende verteilt werden soll. weiterlesen »

20Mai

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 18.05.2015

UnbenanntAm 18. Mai stand die 9. Sitzung des 75. Studierendenparlaments an. Zunächst berichtete Cedric Döllefeld (CG) aus dem AStA. Hier sind vor allem zwei Punkte zur letztjährig beschlossenen Rückerstattung der Wahlkampfkosten zu nennen. Die LISTE hat einen Rückerstattungsantrag eingereicht, jedoch ohne Einhaltung der gesetzten Frist. Aufgrund der Tatsachen, dass die LISTE im letzten StuPa nicht vertreten und die Frist nur eingeschränkt bekannt gemacht worden war, haben wir uns dafür ausgesprochen, die Rückerstattung in diesem Fall dennoch zu unterstützen. Der zweite Fall betraf die KrUnFaLi; hier wurden Designkosten sowie Rechnungen für Materialien zur Fachschaftswahl Jura eingereicht, wobei die Kostenrückerstattung sich explizit nur auf Wahlkampfmaterialien für den StuPa-Wahlkampf bezog. Bis auf die KrUnFaLi stimmten daher alle anwesenden Fraktionen (DIL und SDS glänzten durch Abwesenheit) dafür, hier nur einen Anteil der eingereichten Kosten zu erstatten. weiterlesen »

04Mai

Besuch von Maria Klein-Schmeink beim Plenum

Besuch der Oberbürgermeister-Kandidatin und Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink bei unserem Plenum

Letzten Dienstag besuchte uns Maria Klein-Schmeink auf unserem Plenum. Sie ist Bundestagsabgeordnete und zusätzlich Kandidatin der Grünen Münster bei der Oberbürgermeister-Wahl im September.

Bei ihrem Besuch erzählte sie uns von ihren Vorstellungen und Plänen für ein offenes, vielfältiges, soziales und umweltbewusstes Münster. Auch wir berichteten von unseren Wünschen als Studierende – beispielsweise zusätzlicher günstiger Wohnraum und mehr Fahrradstellplätze insbesondere in der Innenstadt.

28Apr

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 27.04.2015

UnbenanntAuf der 8. Sitzung des 57. Studierendenparlaments, die ausnahmsweise im Seminargebäude am Orléans-Ring stattfand, stellte sich zunächst Lars Novak als neuer Fachschaftenreferent vor und wurde einstimmig bestätigt.

Anschließend wurde ein Finanzantrag der AStA-Projektstelle Ideologiekritik zur Fortsetzung der gleichnamigen Vorlesungsreihe im Sommersemester behandelt. Die Diskussion verlief in altbekannten, leider ganz und gar nicht ideologiekritischen Bahnen. Wir kritisierten zwar, dass der Antrag sehr kurzfristig eingereicht wurde und deshalb vom Haushaltsausschuss in einer Dringlichkeitssitzung behandelt werden musste, freuten uns aber über das ansprechende, breite Angebot, das die Projektstelle auf die Beine gestellt hat, und stimmten deshalb dafür. Die Vorlesungsreihe soll bereits Anfang Mai starten. weiterlesen »

15Apr

Koalitionsvertrag 2015 online

Mit einiger Verzögerung, für die wir um Entschuldigung bitten, findet ihr nun auch den Koalitionsvertrag auf unserer Homepage.

Diesen haben wir im zusammen mit der Juso-HSG und der Demokratischen Internationalen Liste ausgearbeitet und beschlossen. Auf seiner Grundlage wurde im März der AStA gewählt.

Für diese Legislaturperiode haben wir einige Schwerpunktthemen gesetzt, die vom gesamten AStA verstärkt behandelt werden sollen. Dazu gehört zum einen die Auseinandersetzung mit dem Namen der Universität, eine Verbesserung der Lehre und die Förderung des Themas Diversity und Vielfalt.

Wir hoffen, mit dieser Koalition an die bisherige gute Zusammenarbeit anknüpfen und auch künftig eine starke und solidarische Interessenvertretung für alle Studierenden zu sein.

15Apr

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 13.04.2015

UnbenanntDie 7. Sitzung des 57. Studierendenparlaments begann mit einem Bericht aus dem neuen AStA, der seine Arbeit aufgenommen hat, wobei die Referatsstelle für Diversity neu ausgeschrieben werden muss. Mit Alina und Max wurden anschließend die beiden neuen Referent*innen für finanziell und kulturell benachteiligte Studierende (Fikus) vom Parlament bestätigt. Beide berichteten über ihre Vorhaben für das Semester und luden zur inhaltlichen Vollversammlung des Referats am kommenden Dienstag ein.

Nun standen mehrere Finanzanträge auf der Tagesordnung. Der erste, gestellt von der “Perspektive Rojava – Solidaritätskomitee Münster”, war zur Finanzierung einer Zeitung über die selbstverwaltete Region Rojava in Nordsyrien gedacht, die in einer Auflage von 10.000 gedruckt und kostenlos verteilt werden sollte. Nach mehreren kritischen Nachfragen wurde der Antrag vertagt, um dem Parlament zunächst eine inhaltliche Sichtung der fertigen Zeitung zu ermöglichen. weiterlesen »

18Mrz

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 16.03.2015

UnbenanntAm 16.03.2015 fand die 6. Sitzung des 57. Studierendenparlaments statt. Zunächst berichtete der AStA-Vorsitzende Cedric Döllefeld, dass der neu gewählte AStA seine Arbeit aufgenommen hat und sich in den nächsten Wochen vermehrt mit der Vorbereitung der Verhandlungen über das Semesterticket befassen wird. Anschließend stand auch in dieser Sitzung eine Wahl an, nämlich die Neuwahl der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerks. Seit diesem Jahr darf das StuPa drei Vertreter*innen entsenden. Nominiert und gewählt wurden Jonas Höltig (CampusGrün), Fabian Troschel (RCDS) und Malte Oppermann (Juso-HSG). Wir gratulieren und wünschen eine erfolgreiche Arbeit! weiterlesen »

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