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07Jun

Zusammenfassung 11. StuPa Sitzung

**Bericht aus dem StuPa vom 06.06.16**

Die 11. Sitzung des Studierendenparlaments beginnt damit, dass ein Dringlichkeitsantrag von der Liste „Die Liste“ mit einem neuen Satzungsentwurf nicht angenommen und somit nicht auf der heutigen Sitzung behandelt wird.

Die neue Satzung, die im November vom StuPa beschlossen wurde, ist durch die amtlichen Bekanntmachungen des Rektorats in Kraft getreten. Dabei sind zwei größere Änderungen passiert, die rechtlich begründet wurden. Es wird diskutiert, auf welcher Grundlage die Satzung geändert wurde und ob sie nicht noch mal im StuPa hätte beschlossen werden müssen.

Außerdem wird aus dem AStA berichtet, dass das Kultursemesterticket auch demnächst für Online-Tickets des Cineplex gelten wird. Voraussichtlich wird das Ticket auch zum nächsten Semester ein wenig günstiger.

Anschließend empfiehlt das StuPa die Studenteninitiative für Organspende (SOS), die sich an Schulen für die Aufklärung über Organspende einsetzt, in die beim Rektorat geführte Liste der Hochschulgruppen aufzunehmen.

Es wird ein Antrag der Liste „die Liste“ behandelt, der das Rederecht für alle Studierenden der Uni Münster fordert. Nach der bisherigen Regelung haben nur gewählte Mitglieder des StuPa und AStA-Referent*innen, sowie Antragsteller*innen bei ihrem jeweiligen Antrag, Rederecht. Es wird hitzig über die Grundwerte der demokratischen Mitbestimmung in der Studierendenschaft, die Möglichkeiten des Missbrauchs bis zur Lahmlegung des Parlamentes und die Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse durch eine Verteilung der Redebeiträge, die nicht den gewählten Vertreter*innen entspricht, diskutiert. Es gibt einen Änderungsantrag dahin, dass alle innerhalb der studentischen Selbstverwaltung demokratisch gewählten Mitgliedern der verfassten Studierendenschaft das Rederecht erhalten. Diese Änderung wird von Antragsteller übernommen, jedoch wird der gesamte Antrag dann in der Abstimmung abgelehnt.

Schließlich werden noch die drei Promovierendenreferentinnen Judith Donner, Stefanie John und Christina Rentzsch in Abwesenheit bestätigt.

25Mai

Zusammenfassung 10. StuPa Sitzung

** Bericht aus dem StuPa vom 23.05. **

Die 10. Sitzung des 58. Studierendenparlaments fand am vergangenen Montag statt. Die beiden Bewerber*innen Christoph und Julia wurden als Kassen- und Rechnungsprüfer*in für das Haushaltsjahr 2015 gewählt.

Ein Finanzantrag der Hochschulgruppe Universities Allied for Essential Medicines (UAEM Münster) in Höhe von 322,50 € wurde angenommen. Die Gruppe veranstaltet vom 3. bis 5. Juni eine Konferenz in Münster, zu der Studierende aus ganz Deutschland kommen und an der auch Münsteraner*innen teilnehmen. Das Geld wird für den Schließdienst und für die Verpflegung am Sonntag benötigt.

Des Weiteren wurden wieder einige AStA-Referent*innen bestätigt. Diesmal handelte es sich dabei durchweg um autonome Referate, die von ihrer Vollversammlung gewählt wurden und jetzt durch die Neuwahl des AStA-Vorsitzes auf der vorletzten Sitzung noch einmal im StuPa bestätigt werden mussten, obwohl sie schon länger im Amt sind. Für das Referat für behinderte und chronisch kranke Studierende wurde Jürgen Niggemann bestätigt, für das Sportreferat Frederick Kreuzer und Sören Kairat, als Frauenreferent*innen Lena Paetsch und Lisa Etzold und für das Referat für schwule und bisexuelle Studierende Philipp Kannemann und Rayk Ahrens.

12Mai

Zusammenfassung 9. StuPa Sitzung

**Bericht aus dem StuPa vom 09.05.16**

Bei der 9. Sitzung des 58. Studierendenparlaments stand der neu gewählte AStA im Fokus. So konnte die eine Woche zuvor gewählte campusgrüne AStA-Vorsitzende Lola Buschhoff berichten, dass sich die neuen Referent*innen einarbeiten. Als nächste große Veranstaltung wurde auf das ASV-Sommerfest am 21.05. hingewiesen, zu dem alle herzlich eingeladen sind.

Auch auf dieser Sitzung wurden weitere AStA-Referent*innen durch das StuPa bestätigt. So wurden die vor einigen Wochen schon einmal bestätigten FiKus-Referenten Jannis Theling und Philipp Beus erneut bestätigt. Im Öffentlichkeitsreferat führen Megan Neumann und Jürgen Gabel ihre bereits im Januar begonnene Arbeit fort. Das Referat für Ökologie und Tierschutz konnte mit Leonie Fröhlich und Maxi Linde gleich doppelt mit CampusGrünen besetzt werden, während im Referat für Hochschulpolitik mit Lea Jäschke und Fabian Masarwa zwei Mitglieder der Juso-HSG ihre Arbeit aufnehmen. Außerdem ist Roxanne Camen von der Juso-HSG neue Kulturreferentin. Wir wünschen allen bestätigten Referent*innen viel Erfolg!

Des Weiteren wurde auf dieser Sitzung vom StuPa empfohlen, die gewerkschaftliche Hochschulgruppe in die beim Rektorat geführte Liste der Hochschulgruppen aufzunehmen. Die Gruppe versteht sich als Interessensvertretung von (insbesondere studentischen) Arbeitnehmer*innen an der und veranstaltet Vorträge und Workshops.

03Mai

Neuer AStA gewählt – wir gratulieren!

In seiner gestrigen Sitzung hat das Studierendenparlament einen neuen AStA gewählt. Vorsitzende wird Lola Buschhoff von CampusGrün, Tom Becker von den Juso-Hochschulgruppen wird ihr Stellvertreter. Wir wünschen Lola und Tom alles Gute für die Arbeit im AStA und bedanken uns herzlich bei dem bisherigen Vorsitz-Team Cedric Döllefeld (CampusGrün) und Marieke Reiffs (Juso-HSG)!

Außerdem wurden gestern Dorothee Menne (CampusGrün) und Julian Engelmann (Juso-HSG) als Finanzreferent*innen bestätigt. Im Referat für Soziales und Bildung werden in der kommenden Legislatur Jan Mark Budde (CampusGrün) und Linda Schmeißer (Juso-HSG) für eine progressive und solidarische Hochschule streiten. Vom dritten Koalitionspartner, der Demokratischen Internationalen Liste (DIL) wurde Desiree Hilmer als Referentin für Diversity bestätigt. Die übrigen Referate (Ökologie & Tierschutz, Öffentlichkeit, Hochschulpolitik, Kultur) werden auf den kommenden Sitzungen besetzt.

Wir gratulieren allen Gewählten und bedanken uns für das Vertrauen der Studierendenschaft, auch im Jahr 2016 wieder Verantwortung im AStA übernehmen zu dürfen!

 

29Apr

Semesterticket für die nächsten fünf Jahre gesichert!

Mit seinem Beschluss am 04.04.2016 hat das Studierendenparlament die vom AStA ausgehandelte Verlängerung des Semestertickets um fünf Jahre gebilligt. Dem Verhandlungsabschluss waren umfangreiche Verhandlungen unter Einbeziehung aller Studierenden durch eine Online-Umfrage vorausgegangen. Ab dem nächsten Wintersemester müssen wir leider eine deutliche Preissteigerung in Kauf nehmen. Der AStA konnte zum Glück Schlimmeres verhindern, sodass wir mit insgesamt 163€ auch künftig ein im NRW-Vergleich noch relativ günstiges Ticket haben. Auch konnten für das Münsterland erreicht werden, dass Kinder von Studierenden unter 14 Jahren ab dem Winersemester in Begleitung ihrer Eltern kostenfrei mitfahren dürfen.

Die Beteiligung der Studierendenschaft am Verhandlungsprozess bestätigt wieder einmal den Erfolg des Konzeptes Semesterticket. Von den 11.000 Studierenden, die sich an der AStA-Umfrage beteiligten, gaben 93% an, dass sie das Ticket regelmäßig nutzen. Die Forderung einiger Oppositionsgruppen, das Semesterticket nicht mehr nach dem Solidarprinzip zu finanzieren, sondern zur Buchungs-Option zu machen, geht damit evident an der Realität eines ganz großen Teils der Studierenden vorbei. Der AStA konnte einen weiteren Preisanstieg nur verhindern, weil er verlässlich für über 40.000 Studierende verhandelt hat.

Die Fortschreibung des Semesterticket zeigt, die Studierendenschaft ist ein höchst relevanter Akteur in der Verkehrspolitik. Nach dem Abschluss der SeTi-Verhandlungen muss ein konsequenter Ausbau der Fahrradinfrastruktur Münsters das nächste Ziel sein!

10Apr

Neustart am 19.04. – Wir freuen uns auf Euch!

Neueinsteiger_innentreffen 2016Lange gab es an dieser Stelle nichts mehr zu hören. Wir haben bei der Wahl im November leider einen Sitz verloren, sind mit acht von 31 Sitzen im Studierendenparlament, aber nach wie vor die stärkste Liste. Leider müssen wir aktuell feststellen, dass es uns als Gruppe sehr schwer fällt, die damit verbundene Verantwortung wahrzunehmen. Wir sind zwar 29 engagierten Kandidat*innen in den Wahlkampf gestartet. Darunter waren jedoch einige, die aktuell ihr Studium beenden und dementsprechend nicht mehr die Zeit finden, sich aktiv in die Hochschulpolitik einzubringen. 

Dass nach der Wahl viel Verantwortung auf wenigen Schultern ruht, ist auch für uns nicht einfach. Wir haben uns aber vorgenommen, jetzt nicht den Kopf hängen zu lassen, sondern mit neuem Schwung ins neue Semester zu starten. Deshalb findet am 19.04. um 20 Uhr in der Cavete das Neueinsteiger*innentreffen von CampusGrün Münster statt, zu dem wir alle Interessierten herzlich einladen. Wir wollen dabei planen, welche Themen im kommenden Semester wichtig sein werden und wie wir als Gruppe arbeiten wollen. Dabei sollte im Vordergrund stehen, dass wir nicht im Hochschulpolitik-Hamsterrad übers Aufgeben nachdenken, sondern uns darauf besinnen, was wir in Münster bewegen wollen, um eine grünere Hochschule zu erreichen!

11Nov

Stellungnahme zur Satzungsreform

Aktuelle Diskussion

In der vergangenen Woche wurde die am 02.11. durch das Studierendenparlament (Stupa) beschlossene Satzung der Studierendenschaft heftig diskutiert. Uns ist durch das Feedback der letzten Tage deutlich geworden, welche Bedeutung die Urnenwahl für die ASV hat – was wir bei unseren Überlegungen falsch eingeschätzt haben. Auch haben wir sehr deutlich gemerkt, dass die Kommunikation mit den betroffenen Statusgruppen unzureichend oder zu spät erfolgt ist. Dafür möchten wir uns ausdrücklich entschuldigen! Uns ging es zu keinem Zeitpunkt darum, die Rechte legitimer Interessenvertretungen zu beschneiden. Im Einvernehmen mit der ASV werden wir uns daher im Stupa dafür einsetzen, die die ASV betreffenden Änderungen an der Satzung rückgängig zu machen.

Wir hoffen, dass dieses Vorgehen für die Studierendenschaft nachvollziehbar ist und verlinken unten die alte sowie die neue Satzung, um umfassende Transparenz zu gewährleisten. Wir haben in den letzten Tagen intensive Gespräche mit allen Beteiligten gesucht und möchten an dieser Stelle unsere Sichtweise auf die Diskussion darlegen.

Hintergrund der Satzungsreform

Die neue Satzung der Studierendenschaft bringt in vielen Bereichen Verbesserungen aktueller Regelungen und sorgt für rechtliche Klarstellung, was von allen im Stupa vertretenen Gruppen ausdrücklich begrüßt wurde. Die aktuelle Diskussion dreht sich konkret um zwei Neuerungen: Die Organisation der Ausländischen Studierendenvertretung (ASV) sowie die Ausgestaltung des Referates für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen (Behindertenreferat).

Bisher bestand die ASV im Wesentlichen aus drei Elementen: einem fünfköpfigen Vorstand, der die Exekutiv-Arbeit übernommen hat, einer Versammlung aus 15 Personen, die etwa einmal im Monat zusammen kommt uns als eine Art Parlament fungiert, sowie aus der Wahl dieses Parlamentes per Urwahl, die zeitgleich mit den Stupa-Wahlen stattfindet. Uns erschien es bisher am Wichtigsten, dass der ASV-Vorstand auch zukünftig mit fünf Personen weiterhin Beratungsarbeit leisten und die politische Interessenvertretung der ausländischen Studierenden wahrnehmen kann. Deshalb haben wir den ASV-Vorstand bei der Satzungsreform nicht angetastet. In der Vergangenheit gab es jedoch teilweise Kritik am Zuschnitt der Wahlkreise bei den Wahlen der ASV-Versammlung sowie an dem Umstand, dass in der ASV-Versammlung zwar Repräsentant*innen aller Kontinente vertreten waren, sich dies aber nicht automatisch im ASV-Vorstand wiedergefunden hat. Deshalb haben wir in der Satzungsänderung beschlossen, den ASV-Vorstand auf einer Vollversammlung zukünftig direkt zu wählen und dabei die Quote einzuführen, dass drei der fünf Vertreter*innen über eine nicht-europäische Staatsbürgerschaft verfügen müssen. Außerdem haben wir beschlossen, die ASV künftig wie andere benachteiligte Gruppen in der Studierendenschaft als Autonomes Referat zu behandeln, damit die ASV-Vertreter*innen Stimmrecht auf dem AStA-Plenum erhalten. Die Begründung dafür war nicht, die ASV in ihrer Autonomie zu beschneiden, sondern die gute Zusammenarbeit zwischen ASV-Vorstand und restlichem AStA auch institutionell abzubilden.

Das so genannte Behindertenreferat sieht sich einer neuen Situation ausgesetzt, weil die Universität im Sommersemester ihre Grundordnung dahingehend geändert hat, dass es künftig an der Universität “studentische Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen” geben wird. Unser Ziel war, diese Neuerung mit der bestehenden Struktur des Behindertenreferates in Einklang zu bringen, damit keine der beiden Vertretung in Legitimationskonflikte gerät. Die Frage, welche der Vertretungen den jetzt für die betroffenen Studierenden spreche, wollten wir unbedingt vermeiden. Deshalb haben wir den Versuch unternommen, beides miteinander zu vereinbaren, in dem eine Vollversammlung der Studierenden mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen ein Votum abgibt und der AStA-Vorsitz diese Person dann dem Senat zur Wahl vorschlägt. Anschließend würden die universitären Beauftragen zu AStA-Referent*innen ernannt und können weiterhin die Tätigkeiten des jetzigen Behindertenreferates wahrnehmen.

Uns Grünen ist die Interessenvertretung benachteiligter Statusgruppen besonders wichtig – alle Änderungen sollten der Stärkung dieser Gruppen dienen. Die Tatsache, dass die Öffentlichkeit und die Betroffenen diesen Umstand anders wahrnehmen hat uns aufs höchste alarmiert und uns zu den erneuten Änderungen veranlasst. Sollte in Zukunft eine Satzungsänderung nötig werden, nehmen wir uns vor und empfehlen dies auch allen anderen Hochschulgruppen, die autonomen Referate und Interessenvertretungen selbst einen Änderungsvorschlag einbringen zu lassen, über den dann abgestimmt wird.

Satzung der Studierendenschaft vom 22.10.2002, zuletzt geändert am 13.04.2015

Satzung der Studierendenschaft vom 02.11.2015

02Nov

Studierendenparlament fordert Divestment von Universität und Studierendenwerk

Divestment ist nicht nur im Rat der Stadt Münster ein Thema, sondern auch im Studierendenparlament (Stupa) der Universität. In seiner Sitzung am 21.09.2015 hat das Studierendenparlament der Uni Münster mit 20 Ja-Stimmen, bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen folgenden Beschluss gefasst:

„Die Studierendenschaft der Universität Münster fordert das Rektorat sowie die Leitung des Studierendenwerkes dazu auf, sämtliche neue Investitionen in fossiler Energieträger zu stoppen und sich darüber hinaus von bereits bestehenden Kapitalanlagen im Sektor fossiler Brennstoffe zu trennen.“

Ähnlich wie in der Diskussion der Stadt Münster wurde im Stupa hervorgehoben, dass das globale Thema der Erderwärmung lokal angegangen werden muss. Aktiver Klimaschutz kann und sollte auf kommunaler Ebene passieren! Die Uni Münster verfügt über Finanzanlagen von etwa 20 Millionen Euro und sollte als institutionelle Investorin auf Anlagen in fossilen Energieträgern und Atomkraft zu verzichten.

In der Stupa-Diskussion wurde immer wieder deutlich, dass dabei der Klimaschutzgedanke einher geht mit wirtschaftlicher Vernunft. Energiekonzerne, die jahrelang auf Kohle, Gas und AKWs gesetzt haben, stecken in finanziellen Schwierigkeiten. Erst kürzlich zeigte eine Allensbach-Umfrage, dass Kohleenergie bei der deutschen Bevölkerung noch unbeliebter als Atomkraft ist. Aus Sicht der Hochschule und des Studierendenwerkes sollte diese gesellschaftliche Tendenz ein Alarmsignal dafür sein, dass es Zeit wird, sich endlich von klimaschädlichen Investments zu verabschieden.

Der Beschluss des Studierendenparlaments ist ein erster Schritt, um den Verantwortlichen zu zeigen, dass ihren Studierenden das Thema wichtig ist. Wie bei anderen „Großprojekten“ wird es sicherlich einige Zeit dauern, bis die Universität hier den Forderungen der Studierenden nachkommt. Aber auch bei anderen Themen wie der Zivilklausel, dem neu eröffneten Tierschutzbüro oder der Einrichtung einer Stelle für Vorlesungsaufzeichnungen (e-lectures) hat sich das Rektorat auf lange Sicht den Forderungen der Studierendenschaft nicht verweigern können. Nun sollten wir das auch beim Klimaschutz einfordern!

Ein Vorbild dafür gibt es bereits. Die Universität Glasgow hat als erste europäische Hochschule hat entschieden, ihre Geldanlagen aus fossilen Energieträgern abzuziehen. Münster hat die Chance, bei dem Thema in Deutschland eine Vorreiterrolle einzunehmen. Nutzen wir sie!

14Okt

Wir laden herzlich ein zum Neueinsteiger*innen-Treffen!

Entwurf_Neue-Treffen-Okt2015

14Okt

Zusammenfassung 16. StuPa Sitzung

UnbenanntIn seiner 16. Sitzung befasste sich das Studierendenparlament mit einer Reihe von Anträgen, der eigenen Satzung und der Zusammenstellung des diesjährigen ZWA. Außerdem wurden Ämter neu besetzt bzw. bestätigt und die Woche des studentischen Engagements wurde thematisiert.

Als Dringlichkeitsantrag lag eine Resolution der Juso-HSG zur diesjährigen Erstsemesterbegrüßung im H1 vor. Die Resolution kritisiert die diesjährige Neuerung, dass alle Hochschulgruppen sich einen Stand (bestehend aus 2-3) Tischen teilen müssen. In den Vorjahren hatte jede Gruppe einen eigenen Stand in dieser Größe. Für viele Parlamentarier*innen ist dies besonders mit Blick auf die sinkende Wahlbeteiligung und die Organisation vor Ort problematisch. Das Abstimmungsergebnis von 23/0/1 unterstreicht die Unzufriedenheit des StuPas über die diesjährige Regelung.

Des Weiteren war der Finanzantrag Hörsaal Slam erneut Thema, nachdem er im Haushaltsausschuss behandelt wurde. Am 30. November 2015 soll ein von Studierenden organisierter Hörsaal-Poetry Slam im Hörsaal H1 für 800 Personen kostenlos stattfinden. Das StuPa folgte der Empfehlung des Haushaltsausschuss und unterstützt das Projekt mit 1140,33 €.

Marius Kühne von CampusGrün brachte einen Antrag zum Thema Divestment ins StuPa ein. Darin wird die Uni aufgefordert, sämtliche neue Investitionen in fossile Energieträger zu stoppen und sich darüber hinaus von bereits bestehenden Kapitalanlagen im Sektor fossiler Brennstoffe zu trennen. Der Antrag wurde zur Freude aller Klimaschützer*innen mit einem Ergebnis von 20/1/3 angenommen.

Darüber hinaus gab es reichlich Gesprächsstoff die Satzung betreffend: Der Reformausschuss hatte eine überarbeitete Satzung vorgelegt, die in seiner jetzigen Form der Vorstellung des AStA- Vorsitzes und einigen Parlamentarier*innen nicht entsprach. Laut Cedric Döllefeld und Matthias Wiech fehlte es an vielen grundsätzlichen Definitionen („Was ist ein Autonomes Referat?“) und die Rechtlichkeit wäre an einigen Stellen zu prüfen. Cedric räumte Kommunikationsdefizite zwischen AStA und Reformausschuss ein. Die Satzung wird nun vom Reformausschuss in Zusammenarbeit mit dem AStA- Vorsitz erneut politisch und materiell überarbeitet. Eine neue Vorlage wird innerhalb der nächsten drei Wochen erwartet.

Die LISTE hatte zwei Anträge vorbereitet: Antrag auf einen StuPa-Mat 2015  und auf Live-Streams aus dem Studierendenparlament. Einstimmig beschloss das StuPa die Einrichtung eines Arbeitskreises, der die Thesen für den Wahl-o-Maten der diesjährigen StuPa-Wahl erarbeiten soll. Dieser steht allen Listen offen, die im Stupa sind oder dieses Jahr kandidieren möchten. Das StuPa nahm auch den zweite Antrag an und beauftragte so AStA und Präsidium damit, zu prüfen, wie „raumtechnisch“ dafür gesorgt werden kann, dass die Sitzungen des Studierendenparlaments per Live-Schalte ins Internet gestreamt werden können.

Die Wahl eines Zentralen Wahlausschusses wurde auf eine Dringlichkeitssitzung in der nächsten Woche vertagt, da bis dato nicht genug Mitglieder gefunden worden waren.

Selma Güney berichtete von der geplanten Woche des studentischen Engagements. Sie informierte insbesondere über die Idee, als StuPa daran teilzunehmen. Die Studierenden sollen auf diese spezielle Sitzung besonders aufmerksam gemacht werden. Eine Stunde vor der eigentlichen Sitzung würde es eine „Einführung in das StuPa“ geben. Der Vorschlag kam bei allen Gruppen positiv an.

Darüber hinaus ersetzt Marius Kühne Sebastian Illigens im Reformausschuss, Matthias Kupke über nimmt Daniel Hoffmanns Arbeit als Programmbeirat von RadioQ und der neue Sportreferent Frederick Kreutzer stellte sich dem StuPa vor. Wir wünschen allen gutes Gelingen!

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