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11Nov

Stellungnahme zur Satzungsreform

Aktuelle Diskussion

In der vergangenen Woche wurde die am 02.11. durch das Studierendenparlament (Stupa) beschlossene Satzung der Studierendenschaft heftig diskutiert. Uns ist durch das Feedback der letzten Tage deutlich geworden, welche Bedeutung die Urnenwahl für die ASV hat – was wir bei unseren Überlegungen falsch eingeschätzt haben. Auch haben wir sehr deutlich gemerkt, dass die Kommunikation mit den betroffenen Statusgruppen unzureichend oder zu spät erfolgt ist. Dafür möchten wir uns ausdrücklich entschuldigen! Uns ging es zu keinem Zeitpunkt darum, die Rechte legitimer Interessenvertretungen zu beschneiden. Im Einvernehmen mit der ASV werden wir uns daher im Stupa dafür einsetzen, die die ASV betreffenden Änderungen an der Satzung rückgängig zu machen.

Wir hoffen, dass dieses Vorgehen für die Studierendenschaft nachvollziehbar ist und verlinken unten die alte sowie die neue Satzung, um umfassende Transparenz zu gewährleisten. Wir haben in den letzten Tagen intensive Gespräche mit allen Beteiligten gesucht und möchten an dieser Stelle unsere Sichtweise auf die Diskussion darlegen.

Hintergrund der Satzungsreform

Die neue Satzung der Studierendenschaft bringt in vielen Bereichen Verbesserungen aktueller Regelungen und sorgt für rechtliche Klarstellung, was von allen im Stupa vertretenen Gruppen ausdrücklich begrüßt wurde. Die aktuelle Diskussion dreht sich konkret um zwei Neuerungen: Die Organisation der Ausländischen Studierendenvertretung (ASV) sowie die Ausgestaltung des Referates für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen (Behindertenreferat).

Bisher bestand die ASV im Wesentlichen aus drei Elementen: einem fünfköpfigen Vorstand, der die Exekutiv-Arbeit übernommen hat, einer Versammlung aus 15 Personen, die etwa einmal im Monat zusammen kommt uns als eine Art Parlament fungiert, sowie aus der Wahl dieses Parlamentes per Urwahl, die zeitgleich mit den Stupa-Wahlen stattfindet. Uns erschien es bisher am Wichtigsten, dass der ASV-Vorstand auch zukünftig mit fünf Personen weiterhin Beratungsarbeit leisten und die politische Interessenvertretung der ausländischen Studierenden wahrnehmen kann. Deshalb haben wir den ASV-Vorstand bei der Satzungsreform nicht angetastet. In der Vergangenheit gab es jedoch teilweise Kritik am Zuschnitt der Wahlkreise bei den Wahlen der ASV-Versammlung sowie an dem Umstand, dass in der ASV-Versammlung zwar Repräsentant*innen aller Kontinente vertreten waren, sich dies aber nicht automatisch im ASV-Vorstand wiedergefunden hat. Deshalb haben wir in der Satzungsänderung beschlossen, den ASV-Vorstand auf einer Vollversammlung zukünftig direkt zu wählen und dabei die Quote einzuführen, dass drei der fünf Vertreter*innen über eine nicht-europäische Staatsbürgerschaft verfügen müssen. Außerdem haben wir beschlossen, die ASV künftig wie andere benachteiligte Gruppen in der Studierendenschaft als Autonomes Referat zu behandeln, damit die ASV-Vertreter*innen Stimmrecht auf dem AStA-Plenum erhalten. Die Begründung dafür war nicht, die ASV in ihrer Autonomie zu beschneiden, sondern die gute Zusammenarbeit zwischen ASV-Vorstand und restlichem AStA auch institutionell abzubilden.

Das so genannte Behindertenreferat sieht sich einer neuen Situation ausgesetzt, weil die Universität im Sommersemester ihre Grundordnung dahingehend geändert hat, dass es künftig an der Universität “studentische Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen” geben wird. Unser Ziel war, diese Neuerung mit der bestehenden Struktur des Behindertenreferates in Einklang zu bringen, damit keine der beiden Vertretung in Legitimationskonflikte gerät. Die Frage, welche der Vertretungen den jetzt für die betroffenen Studierenden spreche, wollten wir unbedingt vermeiden. Deshalb haben wir den Versuch unternommen, beides miteinander zu vereinbaren, in dem eine Vollversammlung der Studierenden mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen ein Votum abgibt und der AStA-Vorsitz diese Person dann dem Senat zur Wahl vorschlägt. Anschließend würden die universitären Beauftragen zu AStA-Referent*innen ernannt und können weiterhin die Tätigkeiten des jetzigen Behindertenreferates wahrnehmen.

Uns Grünen ist die Interessenvertretung benachteiligter Statusgruppen besonders wichtig – alle Änderungen sollten der Stärkung dieser Gruppen dienen. Die Tatsache, dass die Öffentlichkeit und die Betroffenen diesen Umstand anders wahrnehmen hat uns aufs höchste alarmiert und uns zu den erneuten Änderungen veranlasst. Sollte in Zukunft eine Satzungsänderung nötig werden, nehmen wir uns vor und empfehlen dies auch allen anderen Hochschulgruppen, die autonomen Referate und Interessenvertretungen selbst einen Änderungsvorschlag einbringen zu lassen, über den dann abgestimmt wird.

Satzung der Studierendenschaft vom 22.10.2002, zuletzt geändert am 13.04.2015

Satzung der Studierendenschaft vom 02.11.2015

02Nov

Studierendenparlament fordert Divestment von Universität und Studierendenwerk

Divestment ist nicht nur im Rat der Stadt Münster ein Thema, sondern auch im Studierendenparlament (Stupa) der Universität. In seiner Sitzung am 21.09.2015 hat das Studierendenparlament der Uni Münster mit 20 Ja-Stimmen, bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen folgenden Beschluss gefasst:

„Die Studierendenschaft der Universität Münster fordert das Rektorat sowie die Leitung des Studierendenwerkes dazu auf, sämtliche neue Investitionen in fossiler Energieträger zu stoppen und sich darüber hinaus von bereits bestehenden Kapitalanlagen im Sektor fossiler Brennstoffe zu trennen.“

Ähnlich wie in der Diskussion der Stadt Münster wurde im Stupa hervorgehoben, dass das globale Thema der Erderwärmung lokal angegangen werden muss. Aktiver Klimaschutz kann und sollte auf kommunaler Ebene passieren! Die Uni Münster verfügt über Finanzanlagen von etwa 20 Millionen Euro und sollte als institutionelle Investorin auf Anlagen in fossilen Energieträgern und Atomkraft zu verzichten.

In der Stupa-Diskussion wurde immer wieder deutlich, dass dabei der Klimaschutzgedanke einher geht mit wirtschaftlicher Vernunft. Energiekonzerne, die jahrelang auf Kohle, Gas und AKWs gesetzt haben, stecken in finanziellen Schwierigkeiten. Erst kürzlich zeigte eine Allensbach-Umfrage, dass Kohleenergie bei der deutschen Bevölkerung noch unbeliebter als Atomkraft ist. Aus Sicht der Hochschule und des Studierendenwerkes sollte diese gesellschaftliche Tendenz ein Alarmsignal dafür sein, dass es Zeit wird, sich endlich von klimaschädlichen Investments zu verabschieden.

Der Beschluss des Studierendenparlaments ist ein erster Schritt, um den Verantwortlichen zu zeigen, dass ihren Studierenden das Thema wichtig ist. Wie bei anderen „Großprojekten“ wird es sicherlich einige Zeit dauern, bis die Universität hier den Forderungen der Studierenden nachkommt. Aber auch bei anderen Themen wie der Zivilklausel, dem neu eröffneten Tierschutzbüro oder der Einrichtung einer Stelle für Vorlesungsaufzeichnungen (e-lectures) hat sich das Rektorat auf lange Sicht den Forderungen der Studierendenschaft nicht verweigern können. Nun sollten wir das auch beim Klimaschutz einfordern!

Ein Vorbild dafür gibt es bereits. Die Universität Glasgow hat als erste europäische Hochschule hat entschieden, ihre Geldanlagen aus fossilen Energieträgern abzuziehen. Münster hat die Chance, bei dem Thema in Deutschland eine Vorreiterrolle einzunehmen. Nutzen wir sie!

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Wir laden herzlich ein zum Neueinsteiger*innen-Treffen!

Entwurf_Neue-Treffen-Okt2015

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Zusammenfassung 16. StuPa Sitzung

UnbenanntIn seiner 16. Sitzung befasste sich das Studierendenparlament mit einer Reihe von Anträgen, der eigenen Satzung und der Zusammenstellung des diesjährigen ZWA. Außerdem wurden Ämter neu besetzt bzw. bestätigt und die Woche des studentischen Engagements wurde thematisiert.

Als Dringlichkeitsantrag lag eine Resolution der Juso-HSG zur diesjährigen Erstsemesterbegrüßung im H1 vor. Die Resolution kritisiert die diesjährige Neuerung, dass alle Hochschulgruppen sich einen Stand (bestehend aus 2-3) Tischen teilen müssen. In den Vorjahren hatte jede Gruppe einen eigenen Stand in dieser Größe. Für viele Parlamentarier*innen ist dies besonders mit Blick auf die sinkende Wahlbeteiligung und die Organisation vor Ort problematisch. Das Abstimmungsergebnis von 23/0/1 unterstreicht die Unzufriedenheit des StuPas über die diesjährige Regelung.

Des Weiteren war der Finanzantrag Hörsaal Slam erneut Thema, nachdem er im Haushaltsausschuss behandelt wurde. Am 30. November 2015 soll ein von Studierenden organisierter Hörsaal-Poetry Slam im Hörsaal H1 für 800 Personen kostenlos stattfinden. Das StuPa folgte der Empfehlung des Haushaltsausschuss und unterstützt das Projekt mit 1140,33 €.

Marius Kühne von CampusGrün brachte einen Antrag zum Thema Divestment ins StuPa ein. Darin wird die Uni aufgefordert, sämtliche neue Investitionen in fossile Energieträger zu stoppen und sich darüber hinaus von bereits bestehenden Kapitalanlagen im Sektor fossiler Brennstoffe zu trennen. Der Antrag wurde zur Freude aller Klimaschützer*innen mit einem Ergebnis von 20/1/3 angenommen.

Darüber hinaus gab es reichlich Gesprächsstoff die Satzung betreffend: Der Reformausschuss hatte eine überarbeitete Satzung vorgelegt, die in seiner jetzigen Form der Vorstellung des AStA- Vorsitzes und einigen Parlamentarier*innen nicht entsprach. Laut Cedric Döllefeld und Matthias Wiech fehlte es an vielen grundsätzlichen Definitionen („Was ist ein Autonomes Referat?“) und die Rechtlichkeit wäre an einigen Stellen zu prüfen. Cedric räumte Kommunikationsdefizite zwischen AStA und Reformausschuss ein. Die Satzung wird nun vom Reformausschuss in Zusammenarbeit mit dem AStA- Vorsitz erneut politisch und materiell überarbeitet. Eine neue Vorlage wird innerhalb der nächsten drei Wochen erwartet.

Die LISTE hatte zwei Anträge vorbereitet: Antrag auf einen StuPa-Mat 2015  und auf Live-Streams aus dem Studierendenparlament. Einstimmig beschloss das StuPa die Einrichtung eines Arbeitskreises, der die Thesen für den Wahl-o-Maten der diesjährigen StuPa-Wahl erarbeiten soll. Dieser steht allen Listen offen, die im Stupa sind oder dieses Jahr kandidieren möchten. Das StuPa nahm auch den zweite Antrag an und beauftragte so AStA und Präsidium damit, zu prüfen, wie „raumtechnisch“ dafür gesorgt werden kann, dass die Sitzungen des Studierendenparlaments per Live-Schalte ins Internet gestreamt werden können.

Die Wahl eines Zentralen Wahlausschusses wurde auf eine Dringlichkeitssitzung in der nächsten Woche vertagt, da bis dato nicht genug Mitglieder gefunden worden waren.

Selma Güney berichtete von der geplanten Woche des studentischen Engagements. Sie informierte insbesondere über die Idee, als StuPa daran teilzunehmen. Die Studierenden sollen auf diese spezielle Sitzung besonders aufmerksam gemacht werden. Eine Stunde vor der eigentlichen Sitzung würde es eine „Einführung in das StuPa“ geben. Der Vorschlag kam bei allen Gruppen positiv an.

Darüber hinaus ersetzt Marius Kühne Sebastian Illigens im Reformausschuss, Matthias Kupke über nimmt Daniel Hoffmanns Arbeit als Programmbeirat von RadioQ und der neue Sportreferent Frederick Kreutzer stellte sich dem StuPa vor. Wir wünschen allen gutes Gelingen!

14Okt

Zusammenfassung 17. StuPa Sitzung (28.09.15)

UnbenanntAuf der heutigen Dringlichkeitssitzung waren vor allem zwei Tagesordnungspunkte relevant: Die Zusammenstellung des Zentralen Wahlausschusses (ZWA) für die diesjährige StuPa-Wahl und ein Dringlichkeitsantrag der Initiative „Perspektive Rojava“. Des Weiteren wurde der Wahltermin festgelegt.

Die „Perspektive Rojava“ bat um ideelle und finanzielle Unterstützung einer von ihr organisierten Ringvorlesung. Diese soll schon am 15.Oktober beginnen, weshalb der Antrag in dieser Form ans StuPa herangetragen wurde. Für die Kick-off Veranstaltung beschloss das StuPa durch die Stimmen von CampusGrün, den Jusos und der Liste DieListe 350 €. Die Diskussion, die folgenden Veranstaltungen der Ringvorlesung zu unterstützen, wurde in den Haushaltsauschuss überwiesen.

Für den ZWA wurde eine von allen Hochschulgruppen unterstützte Liste mit 7 Mitgliedern abgestimmt. Außerdem wurden zwei Stellvertreter*innen gewählt. Die Zusammensetzung sieht folgendermaßen aus: 2xCampusGrün, 2xJusos, 1x DieListe, 1xRCDS, 1xLHG. Vertreter*innen: Jusos und RCDS

Für CampusGrün sind Anna Gesina Hülemeier und Marius Kühne im ZWA. Wir beglückwünschen die beiden zur Wahl und wünschen ihnen viel Kraft und Erfolg!

Die diesjährige StuPa Wahl beginnt am 23.11.

14Okt

Solidarität mit den Besetzer*innen des alten Hauptzollamtes

Campus Grün Münster erklärt sich mit den Besetzerinnen und Besetzern des alten Hauptzollamtes solidarisch. Insbesondere schließen wir uns der Forderung nach bezahlbarem Wohnraum für alle an!

Das alte Hauptzollamt in der Sonnenstraße 85 ist seit kurzem ein besetztes Haus.  Der Besetzung ging ein dreijähriger Leerstand des alten Hauptzollamtes voraus. Das Gebäude, das der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gehört, steht seitdem zum Verkauf. Es ist höchst problematisch, dass die BImA ihre Immobilien grundsätzlich zum höchstmöglichen Preis am Markt verkaufen muss. Dies verhindert nicht nur die Nutzung ihrer Grundstücke für sozialen Wohnungsbau, sondern führte im Falle des alten Hauptzollamtes offenbar zu dem inakzeptabel langen Leerstand. Die BImA muss jetzt schnellstmöglich erklären, wie es hierzu kommen konnte und ob Spekulationen auf steigende Immobilienpreise eine Rolle spielten. Dass die BImA außerstande war, wenigstens eine Zwischenvermietung – zum Beispiel an Studierende, Flüchtende oder so genannte Hauswächter*innen – zu ermöglichen, ist nicht nur außerordentlich unsozial, sondern auch ein finanziell verantwortungsloser Umgang mit öffentlichem Eigentum.

“Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.” Art. 14 des Grundgesetzes muss erst recht für öffentliche Eigentümer von Wohnraum gelten. Wer in Münster, einer Stadt mit dramatischem Mangel an bezahlbaren Unterkünften, innenstadtnahen Wohnraum über Jahre hinweg leer stehen lässt, fordert eine Hausbesetzung geradezu heraus.

Es ist seit langem die Politik des AStA, mit Plakaten, der Wohnbörse und Aktionen wie „Deine Couch für Erstis“ für bezahlbaren Wohnraum in Münster zu werben. Auch die Hausbesetzung – wenngleich erheblich umstrittener – ist ein sinnvoller Protest gegen die aktuelle Wohnungssituation, da sie deutlich macht, dass Politiker*innen aus Kommune, Bund und Land, die in Wahlkämpfen zwar stets den Ausbau von Wohnraum fordern, ihren Ankündigungen aber selten Taten folgen lassen. Stadtpolitik darf nicht dazu führen, dass finanziell schlechter gestellte Gruppen wie Studierende, aber auch Geringverdiener*innen und Asylbewerber*innen mit Arbeitsverbot an den Rand gedrängt werden.

 

09Sep

Wahlaufruf zur Oberbürgermeister*in-Wahl am 13.09.2015

Aufruf zur OB-Wahl 2015

Liebe Studierende,
am Sonntag, 13.09. findet in Münster die Oberbürgermeister*in-Wahl statt.

Wir rufen euch hiermit dazu auf, von eurem Wahlrecht Gebrauch zu machen und die Chance zu nutzen, die Zukunft unserer Stadt mitzubestimmen.

Wählen könnt ihr Sonntag zwischen 8-18 Uhr in eurem Wahllokal oder noch bis Freitag im Hauptwahlbüro im Stadthaus I (Klemensstraße 10; ebenfalls 8-18 Uhr geöffnet).

Als CampusGrün unterstützen wir die Kandidatur von Maria Klein-Schmeink und würden uns freuen, wenn ihr ihr eure Stimme gebt – für ein offenes, vielfältiges, soziales und umweltbewusstes Münster!

Weitere Infos
http://oberbürgermeisterin-ms.de/
https://www.facebook.com/events/115917475427574/
http://www.stadt-muenster.de/wahlen/kommunalwahl.html

25Aug

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 24.08.2015

UnbenanntDie 15. Sitzung des 57. StuPa hatte wieder einmal Dringlichkeitscharakter, nachdem auf der letzten Sitzung eine Mehrheit zur notwendigen Änderung der Wahlordnung verfehlt wurde. Es ging dabei insbesondere um besseren Arbeitsschutz für die Mitglieder des Zentralen Wahlausschusses sowie der Wahlhelfer*innen. Nachdem der Antrag erneut eingebracht wurde, wurde er diesmal einstimmig beschlossen und sollte nun eine gute Chance haben, rechtzeitig zur nächsten Wahl in Kraft zu treten.

Eine Überarbeitung der Satzung wurde erneut an den Reformausschuss überwiesen. Dort sollten letzte Änderungen eingearbeitet werden, um die neue Satzung dann im September verabschieden zu können. Schließlich wurden zwei ebenfalls bereits in der letzten Woche behandelte Anträge der LHG zur Neuordnung der Autonomen Referate endgültig abgelehnt. Wir verstehen dieses Votum als ein Votum für die gute Arbeit der Autonomen Referate, deren Autonomie keinesfalls beschnitten werden sollte.

18Aug

Zusammenfassung der StuPa-Sitzung am 17.08.2015

UnbenanntDie 14. Sitzung war fraglos eine der bisher hitzigsten Sitzungen des 57. Studierendenparlaments. Zunächst wurden zwei Anträge der Fraktion LHG behandelt, die auf eine Änderung der Satzung der Studierendenschaft abzielten. Jeweils ging es um die Autonomen Referate. Im ersten Antrag wurde die Umformung des Autonomen Frauenreferats zu einem Gleichstellungsreferat (= Frauen-und-Männer-Referat) gefordert. Auch Männer litten unter Diskriminierung; ein konkret die Studierendenschaft betreffendes Beispiel freilich konnte die LHG nicht nennen, und die altbekannten “Synergieeffekte” konnten als Antwort auf den drohenden Wegfall der Hälfte des AStA-Budgets für Frauenpolitik nicht wirklich überzeugen. Schon bekannt war die zweite Forderung, die Referate für Lesben und Schwule zu einem LGBT-Referat zusammenzulegen, um deren Bezugskreis auszuweiten – und vor allem Kosten zu sparen. Um die Materie schien es nicht wirklich zu gehen; zumindest glänzte die LHGnicht gerade mit Kenntnissen etwa über Intersexualität, worauf der AStA-Schwulenreferent Rayk Arends den Liberalen auch gleich eine Veranstaltung des Referats zum Thema empfehlen konnte. Mensch bemühe sich bereits, die bestehende Referatsstruktur auch etwa für Transgender*, Inter- und queere Personen zu öffnen. Die Anträge wurden dann auch mit großer Mehrheit abgelehnt.

Vergleichsweise zügig ging ein AStA-Antrag über die Bühne, der die Anschaffung zwei neuer Bullis zur erneuerung und Ausweitung des Bulliverleihs ins Visier nimmt.

Hitzig wurde es dann erneut, als der ehemalige Wahlleiter Raphael Dölle (RCDS) eine Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft vorstellte. weiterlesen »

04Aug

E-Lectures: Uni führt Aufzeichnung von Vorlesungen ein

Die Universität Münster hat beschlossen, zwanzig Hörsäle mit der notwendigen Technik zur Aufzeichnung von Vorlesungen auszustatten.Dies war bereits seit einiger Zeit eine unserer zentralen Forderungen und wurde insbesondere vom AStA vorangetrieben. Dieser hatte bereits im Sommersemester 2014 ein ein Pilotprojekt initiiert, bei der Vorlesungen von Dozierenden aufgezeichnet und für Studierende online zur Verfügung gestellt werden. Dies zeigte die Machbarkeit und wurde von Studierenden und Dozierenden gut angenommen.

Nun werden infolge eines Antrags des AStA im Senat die erforderlichen Mittel aus Töpfen der Qualitätsverbesserungskommission bereitgestellt. Diese so genannten eLectures sind an vielen anderen Hochschulen bereits fest etabliert und bilden einen wichtigen Beitrag zur universitären Lehre. Neben den für die Ausstattung notwendigen Sachmitteln wird die zentrale E-Learning-Supportstelle nun mit Geldern für eine volle Stelle zur Betreuung sowie zwei studentischen Hilfskraftstellen ausgestattet. Die Vorlesungen sollen zum Sommersemester 2016 beginnen.

Wir begrüßen, dass es den Studierenden damit ermöglicht wird, ihren Alltag flexibler zu gestalten, und freuen uns nicht zuletzt sehr, nach der Einführung des Kultursemestertickets, der öko-fairen Kiste und des Promovierendenreferats eine weitere wichtige Forderung aus unserem Wahlkampf gemeinsam mit der JuSo-HSG im AStA umgesetzt zu haben.

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